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| VG Regensburg, 22.09.2017 - RO 1 K 1531338 |
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- BVerwG, 31.01.2013 - 10 C 15.12
Afghanistan; Provinz Helmand; Kabul; Abschiebung; Abschiebungsverbot; …
Auszug aus VG Regensburg, 22.09.2017 - RO 1 K 1531338
Es ist auch nicht ersichtlich, dass die humanitären Verhältnisse in Swasiland ein Ausmaß erreicht hätten, dass es dem Kläger nicht mehr gelingen würde, seine elementaren Bedürf nisse wie Nahrung, Hygiene und Unterkunft zu befriedigen (BVerwG, U.v. 31.1.2017 - 10 C 15/12-juris).Ob die Annahme einer extremen Gefahrenlage im Wege der verfassungskonformen Ausle gung nunmehr ausscheidet, weil das Bundesverwaltungsgericht in seinem Urteil vom 31.1.2013 (Az. 10 C 15/12 juris Rn. 23 = BVerwGE 146, 12) davon ausgeht, dass in begrün deten Ausnahmefällen schlechte humanitäre Bedingungen im Abschiebezielstaat (auch) ein Abschiebeverbot nach § 60 Abs. 5 AufenthG i.V.m. Art. 3 EMRK begründen können, kann letztlich dahinstehen, da die anzuwendenden Gefahrenmaßstäbe weitgehend übereinstim men (s.o.).
- BVerwG, 16.04.1985 - 9 C 109.84
Beiordnung eines Rechtsanwalts als Prozeßbevollmächtigter
Auszug aus VG Regensburg, 22.09.2017 - RO 1 K 1531338
Dies bedeu tet anderseits jedoch nicht, dass der Tatrichter einer Überzeugungsbildung im Sinne des § 108 Abs. 1 VwGO enthoben ist (BVerwG, U.v. 16.4.1985 - Az. 9 C 109.84 - juris Rn. 16;… BVerwG, U.v. 11.11.1986 - Az. 9 C 316.85 - juris Rn. 11).An der Glaubwürdigkeit des Asylsuchenden fehlt es in der Regel dann, wenn er im Laufe des Verfahrens unterschiedliche Angaben macht und sein Vorbringen nicht auflösbare Widersprüche enthält, wenn seine Darstellung nach der Le benserfahrung oder aufgrund der Kenntnisse entsprechender oder vergleichbarer Gesche hensabläufe unglaubhaft erscheint, sowie dann, wenn er sein Asylvorbringen im Lauf des Asylverfahrens steigert (Haderlein in: Heusch/Haderlein/Schönenbroicher: Das neue Asyl recht, 2016, S. 152; BVerwG, U.v. 16.4.1985 a.a.O.; BVerwG, U.v. 1.10.1985-9 C 19.85- RO 1 K 15.31338.
- OVG Nordrhein-Westfalen, 12.03.2003 - 8 A 3189/01
Türkei, Kurden, HADEP, Sympathisanten, PKK, Verdacht der Unterstützung, …
Auszug aus VG Regensburg, 22.09.2017 - RO 1 K 1531338
Bei der tatrichterlichen Würdigung des Beweiswertes einer Aussage sind insbesondere die Persönlichkeitsstruktur, der Wis sensstand und die Herkunft des Asylbewerbers zu berücksichtigen (OVG NW, U.v. 12.3.2003 - 8 A 3189/01.A - BeckRS).Er steigerte damit sein Vorbringen in Bezug auf eine politische Verfolgung in wesentlicher Art und Weise, was zur fehlenden Glaubhaftigkeit führt (OVG NW, U.v. 12.3.2003 - 8 A 3189/01.A - BeckRS).
- EGMR, 07.07.1989 - 14038/88
Jens Söring
Auszug aus VG Regensburg, 22.09.2017 - RO 1 K 1531338
In Übereinstimmung mit der Rechtsprechung des EGMR (EMGR, U.v. 7.7.1989 - 14038/88.1/1989/161/217 - NJW 1990, 2183) steht Art. 3 EMRK einer Abschiebung entge gen, wenn dem Ausländer im Zielstaat der Abschiebung Folter oder unmenschliche oder erniedrigende Strafe oder Behandlung droht. - OVG Nordrhein-Westfalen, 21.02.2017 - 14 A 2316/16
Kein Flüchtlingsstatus für Syrer
Auszug aus VG Regensburg, 22.09.2017 - RO 1 K 1531338
In der Vergangenheit liegenden Umständen ist damit Beweiskraft für ihre Wiederholung in der Zukunft beizumessen (vgl. auch OVG NW, U.v. 21.2.2017 - 14 A 2316/16.A -juris Rn. 24). - BVerwG, 01.06.2011 - 10 C 25.10
Rechtskraft; Wiederholungsverbot; Rücknahme; Widerruf; Widerruf der …
Auszug aus VG Regensburg, 22.09.2017 - RO 1 K 1531338
Für die Beurteilung der Frage, ob die Furcht vor Verfolgung im Sinne des § 3 Abs. 1 Nr. 1 AsylG begründet ist, gilt unabhängig davon, ob bereits eine Vorverfolgung stattgefunden hat, der einheitliche Maßstab der beachtlichen Wahrscheinlichkeit (vgl. BVerwG, U.v. 1.6.2011 - 10 C 25.10 - juris Rn. 22). - BVerwG, 17.10.1995 - 9 C 9.95
Abschiebungsschutz für Flüchtlinge
Auszug aus VG Regensburg, 22.09.2017 - RO 1 K 1531338
Die Grundrechte aus Art. 1 Abs. 1, 2 Abs. 2 GG gebieten danach die Gewährung von Abschie bungsschutz nach § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG, wenn einer extremen Lebensgefahr oder einer extremen Gefahr der Verletzung der körperlichen Unversehrtheit entgegen gewirkt werden muss, was dann der Fall ist, wenn der Ausländer im Falle seiner Abschiebung gleichsam sehenden Auges dem sicheren Tod ausgeliefert oder erheblichen Gefahren für Leib, Leben oder Freiheit ausgesetzt sein würde (BVerwG vom 17.10.1995, BVerwGE 99, 324, vom 19.11.1996, BVerwGE 102, 249 sowie vom 12.7.2001, BVerwGE 115, 1). - BVerwG, 12.07.2001 - 1 C 5.01
Rechtsschutzbedürfnis; Abschiebungsschutz; Abschiebungshindernis; allgemeine …
Auszug aus VG Regensburg, 22.09.2017 - RO 1 K 1531338
Die Grundrechte aus Art. 1 Abs. 1, 2 Abs. 2 GG gebieten danach die Gewährung von Abschie bungsschutz nach § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG, wenn einer extremen Lebensgefahr oder einer extremen Gefahr der Verletzung der körperlichen Unversehrtheit entgegen gewirkt werden muss, was dann der Fall ist, wenn der Ausländer im Falle seiner Abschiebung gleichsam sehenden Auges dem sicheren Tod ausgeliefert oder erheblichen Gefahren für Leib, Leben oder Freiheit ausgesetzt sein würde (BVerwG vom 17.10.1995, BVerwGE 99, 324, vom 19.11.1996, BVerwGE 102, 249 sowie vom 12.7.2001, BVerwGE 115, 1). - BVerwG, 21.07.1989 - 9 B 239.89
Nicht widerspruchsfreier Antrag des Asylbewerbers - Asylbewerber - Andere …
Auszug aus VG Regensburg, 22.09.2017 - RO 1 K 1531338
juris Rn. 16 und v. 21.7.1989 - 9 B 239.89 - juris Rn. 3). - BVerwG, 19.11.1996 - 1 C 6.95
Ausländerrecht - Anforderungen an das Ausweisungsermessen, Abschiebungsandrohung …
Auszug aus VG Regensburg, 22.09.2017 - RO 1 K 1531338
Die Grundrechte aus Art. 1 Abs. 1, 2 Abs. 2 GG gebieten danach die Gewährung von Abschie bungsschutz nach § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG, wenn einer extremen Lebensgefahr oder einer extremen Gefahr der Verletzung der körperlichen Unversehrtheit entgegen gewirkt werden muss, was dann der Fall ist, wenn der Ausländer im Falle seiner Abschiebung gleichsam sehenden Auges dem sicheren Tod ausgeliefert oder erheblichen Gefahren für Leib, Leben oder Freiheit ausgesetzt sein würde (BVerwG vom 17.10.1995, BVerwGE 99, 324, vom 19.11.1996, BVerwGE 102, 249 sowie vom 12.7.2001, BVerwGE 115, 1). - BVerwG, 21.10.1986 - 9 C 28.85
Asylanerkennung - Nachfluchtgründe - Rechtsmißbrauch - Provokation der Verfolgung …
- BVerwG, 11.11.1986 - 9 C 316.85
Asylsuchender - Richterliche Überzeugung - Individuelles Verfolgungsschicksal - …
- BVerwG, 01.10.1985 - 9 C 19.85
Politische Verfolgungsmotivation - Asylbegehren - Politische Tätigkeit im …
- OVG Nordrhein-Westfalen, 28.03.2014 - 13 A 1305/13
Formelle Urteilsprüfung wegen mangelnder Begründungstiefe